Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 23. September 2026
Nickle AI – Oreshin, Platon und Scheffler, Daniel GbR
Ludwig-Erhard-Straße 10
34131 Kassel
Deutschland
E-Mail: info@nickle.ai
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Agenturleistungen von Nickle AI – Oreshin, Platon und Scheffler, Daniel GbR („Nickle AI“, „wir“) in den Bereichen Web, KI, Automatisierung, Integrationen, Prototyping, Workflow-Design, Hosting, Betrieb und damit verbundene digitale Leistungen.
Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen („Kunde“), nicht an Verbraucher.
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.
Individuelle Vereinbarungen – insbesondere Angebote, Leistungsbeschreibungen, Auftragsbestätigungen und SLAs – gehen diesen AGB vor. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag gilt vorrangig unser Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV, nickle.ai/de/avv).
2. Vertragsschluss, Fassung und Vertragssprache
Ein Vertrag kommt durch Annahme unseres Angebots in Textform (z. B. durch Unterzeichnung, per E-Mail oder über eine Plattform) oder durch unsere Auftragsbestätigung zustande.
Mit Vertragsschluss werden diese AGB und der AVV jeweils in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung Vertragsbestandteil, maßgeblich ist das „Stand“-Datum. Frühere Fassungen stellen wir auf Anfrage in Textform zur Verfügung.
Vertragssprache ist Deutsch. Englische Fassungen dienen der Information; im Zweifel gilt die deutsche Fassung.
3. Leistungen
Art, Umfang, Termine und Vergütung ergeben sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart,
- erbringen wir unsere Leistungen als Dienstleistung und schulden keinen bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolg,
- sind Termine und Projektpläne unverbindliche Zieltermine.
Soweit im Einzelfall werkvertragliche Leistungen vereinbart sind, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften und Ziffer 5.
Änderungs- und Zusatzwünsche nach Vertragsschluss setzen eine gesonderte Vereinbarung voraus und können sich auf Vergütung und Termine auswirken.
Wir dürfen zur Leistungserbringung Subunternehmer einsetzen. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gelten dabei die Regeln des AVV.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt rechtzeitig die erforderlichen Informationen, Inhalte, Freigaben, Ansprechpartner, Zugänge und technischen Voraussetzungen in seiner Sphäre bereit, prüft Arbeitsergebnisse zeitnah und sichert seine Daten angemessen.
Stellt der Kunde uns Zugangsdaten zu Systemen oder Konten zur Verfügung, ist er dafür verantwortlich, hierzu berechtigt zu sein.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Dadurch entstehender Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.
5. Abnahme
Soweit eine Abnahme vereinbart ist, erklärt der Kunde sie innerhalb angemessener Frist nach Bereitstellung oder rügt konkret wesentliche Mängel. Eine Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde sie produktiv nutzt oder die Abnahme nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung unter Angabe wesentlicher Mängel verweigert, sofern wir ihn auf diese Folge hingewiesen haben.
6. Vergütung und Zahlung
Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt je nach Vereinbarung als Festpreis, nach Aufwand, nach Projektphasen, nach Tages- oder Stundensätzen oder als laufende Pauschale.
Reise-, Lizenz-, Hosting- und sonstige Drittkosten sind gesondert zu vergüten, soweit dies vereinbart ist oder der Kunde sie veranlasst hat.
Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug dürfen wir nach Mahnung und Setzung einer angemessenen Frist Leistungen zurückhalten oder aussetzen.
Preise für laufende Leistungen (z. B. Hosting, Betrieb, Wartung) können wir mit Wirkung für künftige Abrechnungszeiträume anpassen, wenn sich unsere Kosten, insbesondere für Infrastruktur, Lizenzen oder KI-Modelle, nachweisbar ändern. Wir teilen Preisanpassungen mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit; der Kunde kann die betroffene Leistung zum Inkrafttreten kündigen.
7. Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Nutzungsrechte
Der Kunde behält die Rechte an den Inhalten, die er einbringt. Er räumt uns daran ein einfaches, auf die Leistungserbringung beschränktes Recht ein, diese Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu verarbeiten und zu übermitteln.
An individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Kunde mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung die für den vertraglich vorausgesetzten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Vorbestehende oder projektübergreifend genutzte Bausteine, Methoden, Bibliotheken, Frameworks, Werkzeuge, Vorlagen und unser Know-how bleiben bei uns; der Kunde erhält daran ein einfaches Nutzungsrecht, soweit dies für die Nutzung der Arbeitsergebnisse erforderlich ist.
9. Zulässige Nutzung
Der Kunde darf unsere Leistungen nur im Einklang mit geltendem Recht nutzen. Unzulässig ist insbesondere die Verletzung von Rechten Dritter sowie das Verarbeiten oder Verbreiten rechtswidriger Inhalte oder Schadsoftware.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingebrachten Inhalte rechtmäßig sind und die erforderlichen Rechte, Einwilligungen oder Rechtsgrundlagen vorliegen.
10. KI-Leistungen und Drittanbieter
KI-generierte Ergebnisse können unvollständig, fehlerhaft, veraltet oder voreingenommen sein und ersetzen keine fachliche Beratung. Der Kunde prüft sie vor Verwendung oder Veröffentlichung. Wir gewährleisten nicht, dass an KI-Ergebnissen Schutzrechte entstehen oder dass sie frei von Rechten Dritter sind.
Wir setzen für einzelne Funktionen Modelle, APIs und Infrastruktur von Drittanbietern ein. Der konkrete Anbieter oder das Modell kann sich während der Vertragslaufzeit ändern; die dauerhafte Verfügbarkeit eines bestimmten Modells schulden wir nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Kundendaten werden nicht zum Training von KI-Modellen Dritter verwendet, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Bei KI-Systemen, die mit Personen interagieren (z. B. Chatbots), sehen wir einen Hinweis vor, dass es sich um ein KI-System handelt (Art. 50 KI-Verordnung). Für den Einsatz des Systems in seinem Unternehmen, einschließlich der KI-Kompetenz seiner Beschäftigten (Art. 4 KI-Verordnung), ist der Kunde als Betreiber verantwortlich.
11. Datenschutz
Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, handeln wir als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Hierfür gilt unser AVV, der mit dem Vertrag gemäß Ziffer 2 vereinbart wird. Soweit wir Daten für eigene Zwecke verarbeiten (z. B. Vertragsabwicklung, Abrechnung, Kommunikation, Sicherheit), sind wir selbst Verantwortlicher; Einzelheiten enthält unsere Datenschutzerklärung.
12. Verfügbarkeit gehosteter Leistungen
Wir streben eine hohe Verfügbarkeit an, schulden aber ohne ausdrücklich vereinbartes SLA keine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit. Wir dürfen Wartungen, Sicherheitsupdates und Weiterentwicklungen durchführen und berücksichtigen dabei die berechtigten Interessen des Kunden. Ausfälle durch Wartung, Störungen bei Drittanbietern außerhalb unseres Einflussbereichs, höhere Gewalt oder Umstände aus der Sphäre des Kunden bleiben bei der Bewertung der Verfügbarkeit außer Betracht.
13. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit folgenden Maßgaben: Unerhebliche Abweichungen begründen keine Mängelansprüche, erkennbare Mängel sind unverzüglich anzuzeigen, und wir erhalten zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist. Bei mietähnlichen Leistungen (z. B. Hosting) ist die verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ausgeschlossen.
14. Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Für den Verlust von Daten haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
(5) Diese Regelungen gelten auch zugunsten unserer Gesellschafter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer.
15. Freistellung
Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung unserer Leistungen durch ihn oder ihm zurechenbare Nutzer beruhen, insbesondere wegen Verletzung von Datenschutz-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
16. Sperrung
Wir dürfen Zugänge, Inhalte oder Funktionen vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB oder geltendes Recht vorliegen, ein Sicherheitsrisiko besteht, Zahlungsverzug nach Ziffer 6 vorliegt oder behördliche oder gerichtliche Anordnungen dies verlangen. Wir informieren den Kunden, soweit zumutbar, vorab, sonst unverzüglich danach.
17. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur für die Vertragszwecke. Dies gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder ohne Vertragsverstoß werden, der Partei bereits rechtmäßig bekannt waren, rechtmäßig von Dritten erlangt oder unabhängig entwickelt wurden. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
18. Referenzen
Wir nennen den Kunden nur mit seiner vorherigen ausdrücklichen Zustimmung öffentlich als Referenz, auch unter Verwendung seines Logos.
19. Änderungen dieser AGB
Änderungen dieser AGB für laufende Verträge teilen wir mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, gelten die bisherigen AGB fort.
20. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Kassel ausschließlicher Gerichtsstand.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.